Neues US-Gesetz passiert Abgeordnetenhaus

TikTok: China wirft USA vor, sich wie "Raubritter" zu verhalten

Veröffentlicht: 14.03.2024
13:52 Uhr
Clarissa Yigit

Ein mögliches Verbot des Kurzvideo-Dienstes TikTok in den USA erzürnt nicht nur den Betreiber Bytedance, sondern auch China. So würden sich die USA wie "ein Raubritter" verhalten.

Das Wichtigste in Kürz

Ein Gesetz, das die Kurzvideo-Plattform TikTok zum Verkauf zwingen soll, erzielte im Abgeordnetenhaus in Washington mit 352 Ja-Stimmen eine große Mehrheit.
Nun empört sich China über das Vorgehen seiner amerikanischen Kollegen.
So hatten die USA bisher keine Beweise vorgelegt, dass der Social-Media-Dienst die nationale Sicherheit gefährde.

Am Mittwoch (13. März) hat ein US-Gesetz, das die Kurzvideo-App TikTok unter amerikanische Kontrolle bringen soll, im Abgeordnetenhaus in Washington mit einer großen Mehrheit von 352 Ja-Stimmen die erste Hürde genommen. Danach geht es noch an den US-Senat. Hier seien die Positionen aber noch unklar.

Nun wirft Peking allerdings den USA vor, sich im Fall TikTok wie ein "Raubritter" zu verhalten, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Wang Wenbin, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums, äußerte sich dazu am Donnerstag (14. März) mit den Worten: "Die Art und Weise, wie die USA mit der TikTok-Frage umgehen, wird der Welt klarer machen, ob die Regeln und Gesetze der USA der Welt dienen oder nur den USA selbst."

So hätten die USA bisher keine Beweise vorgebracht, dass TikTok die nationale Sicherheit gefährde. "Und doch werden Gründe der nationalen Sicherheit missbraucht, um damit verbundene Unternehmen ungerechtfertigt zu unterdrücken."

"Etwas ganz anderes"

"Etwas ganz anderes" sei hingegen das Vorgehen Chinas, in dem es US-Dienste wie Facebook, Google und X in dem Land verbiete, betont Wang. Zu den meisten westlichen sozialen Netzwerken und auch vielen westlichen Nachrichtenseiten blockiert China den Zugang innerhalb des Landes. Zudem werden eigene Medien und soziale Netzwerke streng zensiert.

Allerdings habe China immer verschiedene ausländische Plattformen auf dem chinesischen Markt willkommen geheißen. Diese müssten sich aber auch an die chinesischen Gesetze und Vorschriften halten.

Hintergründe und exklusive Videos

Mehr Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Panorama und Sport finden Sie jederzeit auf newstime.de.

Die Kurzvideo-Plattform TikTok ist die einzige international erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA kommt. Das neue Gesetz könnte nun dazu führen, dass TikTok komplett aus den amerikanischen App-Stores verschwindet, wenn das Unternehmen Bytedance weiterhin im Besitz des Dienstes bleibt. TikTok wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen. Demnach müsse sich der Konzern "dem Willen der kommunistischen Partei Chinas beugen", erklärt die dpa.

Bereits am Mittwoch hatte TikTok-Chef Shou Chew in einem Video erklärt, dass das Unternehmen alles Mögliche unternehmen und rechtliche Mittel einsetzen werde, um die Plattform zu verteidigen.

US-Präsident Joe Biden hingegen macht bereits deutlich, dass er das neue Gesetz unterzeichnen werde. Allerdings befürchten Kritiker:innen, dass dieser Plan Gerichte über Jahre beschäftigen dürfte, denn die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit könnte so untergraben werden.