USA: Telefon-Flut soll TikTok-Verbot verhindern

Der Betreiber der chinesischen Online-Plattform TikTok will sich offenbar mit den USA anlegen. Hintergrund ist ein Gesetzesentwurf, der zurzeit im US-Kongress - gemeinsam mit Demokraten und Republikanern - vorbereitet werde, welcher den Eigentümerkonzern Bytedance zu einem Verkauf von TikTok auffordere. 

"Der Gesetzentwurf, über den wir gestern berichtet haben, würde Bytedance zwingen, TikTok zu verkaufen, wenn es in den US-App-Stores bleiben will", berichtet "Punchbowl News". Somit hätte Bytedance circa sechs Monate Zeit, die Kontrolle über die App abzugeben. Andernfalls würde die App aus den App-Stores in den USA entfernt. Am Donnerstag (7. März) haben der Energie- und Handelsausschuss des US-Repräsentantenhauses einstimmig für die Pläne gestimmt.

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TikTok macht mobil

Um nun ein Aus zu verhindern, wehrt sich der Konzern: Die Social-Media-Plattform TikTok ruft ihre Nutzer:innen zum Protest gegen einen möglichen Verkauf der App oder eine Verbannung aus den App-Stores auft, schreibt die Deutsche Presse-Agentur (dpa). In einer Benachrichtigung am Donnerstag (7. März) habe es geheißen: "Der Kongress plant ein totales Verbot von TikTok."

Nun seien die Nutzer:innen aufgefordert, mit dem Büro ihre:s Abgeordneten im eigenen Wahlbezirk in Kontakt zu treten, berichtet die "Tagesschau". Hierfür gibt es auf TikTok auf dem Display einen extra Button, über den sich die Abgeordneten aus dem jeweiligen Wahlbezirk direkt anrufen lassen. Über diesen direkten Weg hätten User:innen bereits ein Abgeordneten-Büro mit einer Flut von Anrufen lahmgelegt, ergänzt die dpa unter Berufung auf die Webseite "The Information". Die Mitarbeiter:innen des Büros hätten keine andere Wahl gehabt, als die Stecker der Telefone zu ziehen.

Rund 170 Millionen Nutzer:innen hat die Kurzvideo-Plattform TikTok nach eigenen Angaben in den USA - die einzige erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt.

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TikTok-Verbot problematisch

Bereits seit mehr als einem Jahr tobt ein erbitterter Streit um TikTok in den USA. Schon der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte während seiner Amtszeit ein Verbot der Kurzvideo-Plattform gefordert - aus Angst, dass China über den Social-Media-Dienst Daten der Nutzer:innen sammeln würde. Aber nicht nur in den USA, sondern auch in Europa besteht die Sorge, dass chinesische Behörden die App missbrauchen könnten, um Daten über die Nutzer:innen einzuholen.

Allerdings war ein Verbot der Plattform in den USA aus juristischer Sicht bisher problematisch, da Gerichte im Verbot einen drohenden Rechtsverstoß sehen. Dieser wurde mit der Einschränkung der Redefreiheit begründet. Wie sich das auswirkt, bekam der US-Bundesstaat Montana zu spüren, der im April 2023 TikTok verboten hatte. Es folgten Klagen mehrerer Nutzer:innen und im Dezember wurde die Entscheidung durch einen Bundesrichter "auf Eis gelegt". Allerdings trat im selben Monat ein Verbot von TikTok für US-Abgeordnete auf Diensthandys in Kraft. Regierungen mehrerer Länder sowie die EU-Kommission untersagen ebenfalls die Nutzung der App auf Diensthandys.

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TikTok, dessen Firmensitz auf den Cayman-Inseln in der Karibik liegt, weist Bedenken stets zurück und betont, dass sich die Plattform nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens sieht, da Bytedance zu 60 Prozent westlicher Investoren gehört. Allerdings wird dem Unternehmen vorgeworfen, dass die chinesischen Gründer mit einem Anteil von 20 Prozent dank höherer Stimmrechte die Kontrolle behielten, so die dpa. Zudem hat Bytedance eine große Zentrale in Peking.

• Verewendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa
• Punchbowl News: "W.H. works with Hill to ban TikTok"
• Tagesschau: "TikTok ruft US-Nutzer zum Protest gegen drohendes Verbot auf"