Kommende Neuwahlen
Müssen uns "zur Decke strecken": Pistorius sieht Chance für SPD, in den Umfragen aufzuholen
- Aktualisiert: 10.11.2024
- 06:26 Uhr
- Kira Born
Die SPD-Umfragewerte befinden sich nach dem Ende der Ampel-Koalition auf einer Talfahrt. Verteidigungsminister Pistorius ist jedoch überzeugt, dass seine Partei unterschätzt werde und sich die Stimmung vor der Bundestagswahl noch drehen wird.
Das Wichtigste in Kürze
Nach dem Aus der Regierungskoalition unter Olaf Scholz sackte die Kanzler-Partei in den Umfragewerten massiv ab.
Boris Pistorius ist optimistisch, dass die SPD bis zur Bundestagswahl wieder aufholen kann.
In einer Umfrage des Forsa-Instituts wünscht sich die Mehrheit der Deutschen den Verteidigungsminister als nächsten Bundeskanzler.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei mit Blick auf die kommende Bundestagswahl zu Geschlossenheit aufgerufen. Für einen Wahlerfolg rät er zu einer klaren Haltung in Sicherheitsfragen sowie einen Fokus auf Industrie- und Wirtschaftspolitik. "Es ist für die SPD, für ihre ursprüngliche Kernwählerschaft essenziell", sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Sonntag (10. November) in Berlin.
"Dass die aktuellen Umfragewerte niemanden in der SPD glücklich machen, versteht sich von selbst. Ich bin auch nicht zufrieden mit 15 oder 16 Prozent. Wir müssen analysieren, was die Ursache dafür ist", sagte Pistorius im dpa-Gespräch, das kurz vor dem Aus der Ampel-Koalition geführt wurde. Es gebe dafür mehr als einen Grund.
Er nennt das Aufkommen von populistischen Parteien, eine "zerfledderte Parteienlandschaft" und eine Krisenmüdigkeit vieler Menschen, "die Zweifel haben, ob wir die multiplen Krisen bewältigen können".
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Pistorius warnt vor dem BSW und den "Putin-Verstehern"
Pistorius sprach sich gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), wie es die SPD in Brandenburg anstrebt. "Das BSW steht weder für unsere Westbindung noch für die NATO-Mitgliedschaft. Es leugnet, dass wir uns schützen und verteidigen können müssen", sagt der Verteidigungsminister.
Das BSW habe Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin und damit für die Behauptung, die NATO habe Russland bedrängt und dadurch den Krieg überhaupt erst ausgelöst. Es sei gegen die Unterstützung der Ukraine, die ihre Freiheit und ihre Souveränität und nicht zuletzt das Völkerrecht verteidige. Pistorius: "Damit steht es also gegen alles, was die Mehrheit der Sozialdemokraten und auch die Mehrheit in Deutschland für richtig hält."
Umfragen-Spitzenreiter: Pistorius der beliebteste Politiker Deutschlands
Der Niedersachse hatte das Ministerium Anfang vergangenen Jahres aus dem Amt des Landesinnenministers in Hannover übernommen. Aus der Union war er damals "Besetzung aus der B-Mannschaft" bezeichnet worden.
Schnell schaffte es Pistorius auf den ersten Platz bei den Zustimmungswerten. Erst wieder am Freitag: Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut einer Forsa-Umfrage Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Neuwahl (57 Prozent). In der Befragung kommt Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) hingegen nur auf 13 Prozent.
"Ich bin nicht angetreten, um beliebtester Politiker zu werden. Wie diese Werte zustande kommen, sollten besser andere beurteilen. Und ja, ich freue mich über die Zustimmung und bin nicht frei von Eitelkeit. Es wäre unehrlich, etwas anderes behaupten zu wollen", sagt Pistorius. Auch freut er sich, dass seine Heimatstadt Osnabrück ihm die Justus-Möser-Medaille als höchste Auszeichnung verleihen will.
Immer wieder wird der SDP-Politiker als Reservekanzlerkandidat bezeichnet. Wobei er selbst das Thema meidet und auf Fragen stets seine Loyalität dem Kanzler gegenüber betont. Trotzdem würde er gern in einer künftigen Regierung wieder das Amt des Verteidigungsministers übernehmen, "weil ich noch einiges vorhabe". "Wir stellen die Bundeswehr neu auf, damit sie den Anforderungen aufgrund der neuen Bedrohungslage in Europa gerecht werden kann", sagte er. "Ich kann mich bei all den Herausforderungen auf eine leistungsstarke Truppe verlassen, zu der ich ein sehr gutes Verhältnis aufgebaut habe."
Pistorius überzeugt: SPD-Zustimmung wird sich bis zur Wahl erholen
Pistorius geht davon aus, dass für die SPD noch mal mehr drin ist. Die Bundestagswahl im Jahr 2021 habe aber gezeigt, dass Wahlumfragen keine Wahlen seien. "Monate lang haben wir in Umfragen bei 15 Prozent gelegen. Am Ende waren wir klarer Wahlsieger. Oder 2005: Damals haben wir innerhalb von drei Monaten einen 20 Prozent-Punkte-Abstand zur Union auf einen Prozentpunkt abgeschmolzen", sagte Osnabrücker. Die Stimmung bis zur nächsten Bundestagswahl könne sich noch stark verändern.
Pistorius sagte: "Ich glaube, dass wir ein Ergebnis wie 2021 wieder erreichen können. Aber dafür müssen wir uns zur Decke strecken. Wir müssen klar sein in dem, was wir wollen und dabei als Partei geschlossen auftreten."
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Auch Wähler:innen aus anderen Lagern könne man für sich gewinnen, so der SPD-Minister: "Ja, man kann einen Teil der Wähler von der AfD zurückgewinnen - mit einer ernsthaften, pragmatischen, an der Wirklichkeit orientierten Industrie- und Wirtschaftspolitik." Pistorius begrüßt, dass Lars Klingbeil und Olaf Scholz dieses Thema "sehr klar adressieren".
Populisten lassen sich vor Putins Karren spannen
Er nehme populistische und extremistische Bestrebungen in Deutschland wahr, die Putins Geschäft betreiben und sich vor seinen Karren spannen lassen. "Sie übernehmen Putins Argumentation und stellen einseitige Erwartungen an uns, an die Regierung - etwa, dass wir abrüsten sollten, während Putin weiterhin massiv aufrüstet", so der Verteidigungsminister. Oder es werde gefordert, "dass ein Frieden in der Ukraine herbeigeführt werden müsse - mit einem kriegsführenden Russland, das gar nicht über Frieden verhandeln will".
"Wir müssen uns in Acht nehmen, auch in der SPD, dass wir uns von diesen Parolen nicht verwirren lassen", warnt Pistorius. Die SPD sei eine Friedenspartei, die für Entspannungspolitik stehe. "Willy Brandt, Helmut Schmidt und andere wussten, dass man nur dann auf Augenhöhe über Frieden und friedliche Koexistenz verhandeln kann, wenn dies aus einer Position der Stärke heraus geschieht. Leider ist diese Erkenntnis teilweise verloren gegangen. Manche fürchten sich möglicherweise vor der Reaktion der Wählerinnen und Wählern. Andere verweigern vielleicht schlicht die Realität. Ein Problem wird aber nicht kleiner, wenn man es verdrängt. Es wird größer."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa