Kampf gegen illegale Inhalte

EU-Gesetz: Facebook, TikTok und Co. müssen strenge Regeln einhalten

Veröffentlicht: 25.08.2023
10:24 Uhr
Stefan Kendzia

Facebook, Tikok und Co. müssen von nun an schärfer gegen illegale Inhalte vorgehen. Möglich macht es ein neues EU-Gesetz über digitale Dienste.© Bernd Weißbrod/dpa

Was zunächst nur für sehr große Online-Plattformen gilt, soll demnächst auch für kleinere Unternehmen gelten: Mit dem härteren EU-Gesetz über digitale Dienste sollen Firmen wie X, Facebook, TikTok oder diverse Google-Dienste in die Pflicht genommen werden, gegen illegale Inhalte vorzugehen.

Der Kampf gegen illegale Inhalte im Internet geht in eine neue Runde: Ab sofort sind bestimmte Regeln für zunächst 19 Online-Plattformen in der EU rechtlich durchsetzbar: Unternehmen, die es betrifft, müssen nun deutlich schneller als bisher Inhalte wie Kinderpornografie oder Terrorpropaganda entfernen. Bei Nichteinhaltung drohen massive finanzielle Strafen.

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Gefährdende Inhalte müssen noch schneller als bisher entfernt werden

Es scheint schwierig zu sein, Online-Plattformen für illegale Inhalte haftbar zu machen. Seit Jahren ist das immer wieder Diskussionsgegenstand. Jetzt hat die EU ein neues Gesetz über digitale Dienste herausgebracht: Es sieht strenge Vorgaben für sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzer:innen im Monat vor, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) mitteilt. Die Unternehmen, von denen ein besonders großes Risiko für die Gesellschaft ausgehen soll, sind nun verpflichtet, Inhalte wie Kinderpornografie oder Terrorpropaganda schneller als bisher zu entfernen. Online-Marktplätze müssen gefälschte Produkte oder gefährliches Spielzeug so gut wie möglich entfernen und Käufer:innen warnen. Zusätzlich sollen die betroffenen Konzerne der EU-Kommission regelmäßig berichten, inwiefern ihre Plattformen etwa die psychische Gesundheit oder die Meinungsfreiheit gefährden.

Was zunächst nur für 19 sehr große Unternehmen gilt, soll in wenigen Monaten auch für kleinere Online-Firmen gelten. Sollte den EU-Vorgaben nicht Folge geleistet werden, drohen empfindliche Strafen: Bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes könnte als Bußgeld drohen.

Zu den 19 zunächst betroffenen Plattformen und Suchmaschinen gehören X, Facebook, TikTok, Zalando, Wikipedia, Booking.com, Amazon Marketplace und App Store von Apple sowie Alibaba AliExpress, Google Play, Google Maps, Google Shopping, Instagram, LinkedIn, Pinterest, Snapchat, YouTube sowie die Suchmaschinen von Google und Bing.