Die Europäische Union: Was sie ist und wie sie funktioniert

So entstand die Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein einzigartiger wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluss 27 europäischer Staaten.

Die Europäische Union wurde 1958 als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ursprünglich zwischen Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Italien und den Niederlanden gegründet. Ihren Ursprung hat die EU in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Idee dahinter war die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Die Länder sollten Handel miteinander treiben, wirtschaftlich abhängig voneinander sein und dadurch kriegerische Auseinandersetzungen vermeiden.

Seitdem sind 22 weitere Länder der Gruppe beigetreten. Allerdings ist das Vereinigte Königreich 2020 mit dem Brexit aus der EU ausgetreten.

Mit dem Schengener Übereinkommen wurden 1985 die Binnengrenzen zwischen den Mitgliedstaaten geöffnet. Nach der Auflösung des Ostblocks 1989 änderte sich die geopolitische Lage in Europa grundlegend, womit sich Möglichkeiten zur Integration und zu Erweiterungen im Osten ergaben. Die EU gewann in den 80er Jahren an mehr Kompetenzen und Bedeutung. 2007 wurden im Vertrag von Lissabon aber auch Austrittsszenarien geregelt.

Die Organisation, die als reine Wirtschaftsgemeinschaft begann, war nun zu einer Gemeinschaft geworden, die zahlreiche Politikfelder wie den Klimawandel, den Umweltschutz, Außenbeziehungen, Justiz, Migration, die Sicherheit der Länder sowie die Gesundheit abdeckt. Mit diesem Wandel wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 1993 zur Europäischen Union umbenannt. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner:innen.

Die EU hat Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen, da sie eine eigenständige Rechtspersönlichkeit darstellt. Englisch, Deutsch und Französisch sind die verbreitetsten Sprachen in der EU. Die Europäische Union wurde 2012 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Dafür steht die EU

Die EU verfügt über ein einzigartiges institutionelles Gefüge. Bei regelmäßigen Gipfeltreffen werden die politischen Schwerpunkte von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer gemeinsam mit der EU-Kommissionspräsidentin und dem Präsidenten des Europäischen Rates festgelegt.

An der Beschlussfassung in der EU sind mehrere EU-Organe beteiligt:

• Das Europäische Parlament: Wird von den EU-Bürger:innen direkt gewählt, vertritt die EU-Bürger:innen.
• Der Europäische Rat: Setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zusammen, legt gemeinsam mit der EU-Kommissionspräsidentin und dem Präsidenten des Europäischen Rates die allgemeine Richtung und die politischen Prioritäten der EU fest.
• Der Rat (auch Rat der Europäischen Union genannt): Vertritt die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten, verhandelt und verabschiedet gemeinsam mit dem Parlament EU-Rechtsvorschriften
• Die Europäische Kommission: Wahrt die Interessen der EU insgesamt, arbeitet EU-Rechtsvorschriften aus und setzt die Beschlüsse der gesetzgebenden Organe um.

Mehr als ein halbes Jahrhundert Frieden, Stabilität und Wohlstand, ihr Beitrag zur Steigerung des Lebensstandards und die Einführung einer einheitlichen europäischen Währung des Euro gehören zu den Errungenschaften der EU.

Über 340 Millionen EU-Bürger:innen in 19 Ländern benutzen den Euro als Währung.

Die EU schaffte die Grenzkontrollen zwischen EU-Ländern ab, dadurch können die Bürger:innen innerhalb der EU reisen und ihren Wohnsitz wählen. Persönliche Freiheiten wie die Achtung des Privatlebens, Gedankenfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit sind durch die EU-Charta der Grundrechte geschützt.

Außerdem ermöglichte die EU, dass das Leben und das Arbeiten in anderen europäischen Ländern viel einfacher geworden ist. So haben alle EU-Bürger:innen das Recht und die Freiheit, selbst wählen zu können, in welchem EU-Land sie arbeiten, studieren oder ihren Ruhestand verbringen möchten.

Die EU steht auch für die gleichen Rechte aller Bürger:innen vor dem Gesetz. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Teil aller politischen Maßnahmen der EU und Grundlage der europäischen Integration.

Der wichtigste Motor der EU-Wirtschaft ist der Binnenmarkt. Für die meisten Waren, Kapitalvermögen, Dienstleistungen und Menschen gewährleistet der Binnenmarkt Freizügigkeit.

Die Ziele der Europäischen Union innerhalb ihrer Grenzen sind:

• Förderung des Friedens, der europäischen Werte und des Wohlergehens ihrer Bürger:innen
• Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit in einem Raum ohne Binnengrenzen bei angemessenem Schutz der Außengrenzen zur Regelung von Einwanderungs- und Asylfragen sowie zur Verhinderung und Bekämpfung von Kriminalität
• Schaffung eines Binnenmarktes
• Erreichen einer nachhaltigen Entwicklung auf der Grundlage von ausgeglichenem Wirtschaftswachstum und Preisstabilität sowie einer wettbewerbsfähigen Marktwirtschaft mit Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt
• Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität
• Förderung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts
• Eindämmung sozialer Ungerechtigkeit und Diskriminierung
• Förderung von sozialer Gerechtigkeit und sozialem Schutz, Gleichstellung von Frauen und Männern und Schutz der Rechte von Kindern
• Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und der Solidarität zwischen den EU-Mitgliedsländern
• Achtung ihrer reichen kulturellen und sprachlichen Vielfalt
• Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist

Die aktuellen Mitglieder der Europäischen Union

• Belgien
• Bulgarien
• Dänemark
• Deutschland
• Estland
• Finnland
• Frankreich
• Griechenland
• Irland
• Italien
• Kroatien
• Lettland
• Litauen
• Luxemburg
• Malta
• Niederlande
• Österreich
• Polen
• Portugal
• Rumänien
• Schweden
• Slowakei
• Slowenien
• Spanien
• Tschechien
• Ungarn
• Zypern

Die Europäische Union muss sich auch vielen Herausforderungen stellen

Die Europäische Union muss und musste sich auch schon vielen Herausforderungen wie dem Klimawandel, der Corona-Pandemie, dem Brexit, dem Ukraine-Krieg oder nationalistischen Bestrebungen in einigen EU-Mitgliedsländern stellen.

Brexit

Die Bürger:innen Großbritanniens haben am 23. Juni 2016 bei einem Referendum mit rund 52 Prozent der Stimmen für den Brexit gestimmt – und damit für den Austritt aus der Europäischen Union. Die Briten haben damit nach mehr als 40 Jahren als erstes Land der EU die Europäische Union verlassen.

Im Video: Bereuen die Briten den Brexit? Eine Studie liefert Antworten

Der ehemalige Premierminister Boris Johnson hatte das von ihm mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen in zweiter Lesung am 20. Dezember 2019 und am 9. Januar 2020 durch das Parlament gebracht und konnte damit Großbritannien aus der Europäischen Union führen.

Großbritannien blieb in einer Übergangsphase nach dem Brexit bis Ende 2020 im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion, um einen harten Schnitt für die Wirtschaft zu vermeiden.

London und Brüssel hatten am 24. Dezember 2020 ihr Handelsabkommen für die Zeit nach der Brexit-Übergangsphase über die Ziellinie gebracht. Dadurch war Großbritannien vom 1. Januar 2021 nicht mehr Teil des Binnenmarktes.

Seither sind auf beiden Seiten deutlich mehr Formalitäten zu erledigen. Durch den Handelspakt fallen für britische Waren zwar keine Zölle an, doch britische Exporteure in die EU müssen nun aufwendig nachweisen, dass ihre Produkte tatsächlich überwiegend im eigenen Land hergestellt wurden. Außerdem müssen auch Nachweise für die Einhaltung der EU-Regeln zur Lebensmittelsicherheit und zur Einhaltung von Produktstandards erbracht werden.

Corona

Auch die Corona-Pandemie stellte die Europäische Union vor große Herausforderungen. Bereits zu Beginn der Pandemie hat die EU verschiedene Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der EU-Bürger:innen ergriffen. Dazu gehörten auch die Einführung der Kontrollen an den Binnengrenzen und Reisebeschränkungen innerhalb der EU.

Die Mitgliedstaaten entwickelten im Laufe der Pandemie Konzepte, um sichere COVID‑19-Impfstoffe zu gewährleisten, Teststrategien zu koordinieren und die Bereitstellung von Schutzausrüstungen und medizinischen Gütern in ganz Europa zu erleichtern. Trotz der Impfkampagne, die bereits im Dezember 2020 begonnen hat, ist die Welt immer noch von der Pandemie betroffen.

Auch die Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung der EU waren gravierend. Nach dem starken Einbruch in der ersten Jahreshälfte 2020 konnte die deutsche Wirtschaft die Folgen der Pandemie bisher aber besser als gedacht verkraften.

Ukraine-Krieg

Auch angesichts des Krieges in der Ukraine steht die Europäische Union vor immensen Herausforderungen: Die transatlantische Friedensordnung und das internationale Wirtschaftssystem sind erschüttert. Seither unterstützt Europa die Ukraine militärisch und finanziell. Seit Februar 2022 hat die EU umfangreiche Sanktionspakete bewilligt. Die EU beschloss Sanktionen in diesen Bereichen:

• Finanzsektor
• Energiesektor
• Transportsektor
• Industriesektor
• Visavergabe
• Individuelle Einschränkungen von Personen und Einrichtungen

Außerdem finanziert die EU die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte. Im Rahmen der europäischen Friedensfazilität beziehungsweise von den einzelnen Mitgliedstaaten wurden bereits rund 27 Milliarden Euro zusätzlicher militärischer Hilfe für die Ukraine bilateral bereitgestellt.

Die EU-Innenminister:innen haben am 22. März 2023 zudem einstimmig die Richtlinie über den vorübergehenden Schutz der Kriegsflüchtlinge aktiviert. Somit haben Kriegsflüchtlinge unter anderem ein Aufenthaltsrecht für bis zu drei Jahren, Zugang zu Wohnraum sowie ein Anrecht auf Sozialleistungen.

Seit dem EU-Gipfel am 14. Dezember 2023 ist die Ukraine auch Beitrittskandidat der EU. Damit kommt das Land seinem Wunsch näher, Teil der Europäischen Union zu werden. Weitere Beitrittskandidaten sind: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und die Türkei. (Stand: Dezember 2023)

Im Video: EU-Einigung erzielt - 50 Milliarden Euro Wirtschaftshilfen für Ukraine

Terrorangriff der Hamas

Nicht nur der Ukraine-Krieg beschäftigt die EU, auch der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 stellt die Europäische Union vor eine große Herausforderung. 

Nach dem Angriff der Hamas auf Israel versuchten die EU-Staaten ein geschlossenes Bild abzugeben. Allerdings gab es Unterschiede: Staaten wie Deutschland oder Ungarn sahen den Gegenschlag der israelischen Armee anfangs als legitime Selbstverteidigung. Auf der anderen Seite gab es hingegen Länder wie Spanien, Irland und Belgien, die Israels Vorgehen in dem von der Hamas beherrschten Gazastreifen kritisch sahen und angesichts der vielen zivilen Opfer eine humanitäre Waffenruhe forderten.

Die 27 Staats- und Regierungschefs schalteten sich am 17. Oktober 2023 zu einem virtuellen Gipfeltreffen zusammen, bei dem sie über humanitäre Hilfe für die Palästinenser, die Zusammenarbeit mit arabischen Staaten zur Beilegung des Konflikts, mögliche Flüchtlingsbewegungen aus der Region und die Terrorbedrohung berieten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte im November 2023 für die Zeit nach dem Gaza-Krieg fünf Grundprinzipien für mögliche Friedensverhandlungen vorgeschlagen. Auch wenn es derzeit vielleicht zu ehrgeizig klinge, dürfe nichts unversucht gelassen werden, um eine dauerhafte Lösung auf Basis zweier Staaten zu finden, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit existieren, sagte sie in Brüssel auf einer EU-Botschafterkonferenz. 

Den EU-Mitgliedstaaten fiel es in den Monaten nach dem Angriff häufig schwer, sich auf eine gemeinsame Haltung im Israel-Hamas-Krieg zu einigen. Dies zeigte sich insbesondere darin, dass einige Staaten, wie etwa Belgien und Irland einen sofortigen Waffenstillstand forderten. Während sich andere Mitgliedsländer wie Deutschland und Österreich mit Blick auf das israelische Selbstverteidigungsrecht für humanitäre Pausen aussprachen.

Hinter der Forderung nach einer Zweistaatenlösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt scheinen sich die EU-Mitgliedstaaten jedoch sammeln zu können. Laut der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock sei es "die einzige Lösung" und auch der lettische Außenminister Krisjanis Karins sagte, die EU müsse auf die Zweistaatenlösung drängen. Es sei der einzige Weg zum Frieden.

Europawahl 2024

Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen alle fünf Jahre die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Die letzte Europawahl war im Mai 2019. Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 findet die nächste Europawahl statt.

Insgesamt werden bei der Wahl 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt - 15 mehr als bei der letzten Wahl.

• Verwendete Quellen:
• Auswärtiges Amt
• european-union.europa.eu
• op.europa.eu
• Landeszentrale für politische Bildung BW
• Bundeszentrale für politische Bildung
• Die Bundesregierung: Was tut die EU für die Ukraine? 
• ec-europa.eu
• elections.europa.eu