Neujahrsansprache
Bundeskanzler Scholz zum Neujahr: "Wir in Deutschland kommen da durch"
- Veröffentlicht: 31.12.2023
- 00:03 Uhr
- Damian Rausch
In Zeiten globaler Veränderungen und Herausforderungen spricht Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache über Deutschlands Weg nach vorn. Dabei zeigt er aktuelle Schwierigkeiten, aber auch Chancen für die Gesellschaft auf.
Das Wichtigste in Kürze
Bundeskanzler Scholz betont die Wichtigkeit aller Berufsgruppen in der Gesellschaft und die Notwendigkeit gegenseitigen Respekts als Schlüssel zur Überwindung von Zukunftsängsten.
Trotz der Herausforderungen durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts will Scholz in die Infrastruktur des Landes investieren, insbesondere in Straßen und Schienen.
Der Kanzler zeigt sich trotz der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, geopolitische Konflikte und wirtschaftliche Unsicherheiten optimistisch.
In der Neujahrsansprache von Olaf Scholz, deren Text am Samstag vorab bei der Deutschen Presse-Agentur veröffentlicht wurde, ging der Bundeskanzler auf die aktuellen Herausforderungen ein und zeigte sich zuversichtlich, dass Deutschland diese meistern werde. Unter dem Motto "Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht" betonte Scholz, dass die derzeitigen Schwierigkeiten die Notwendigkeit einer starken, gemeinschaftlichen Anstrengung aller Bürger:innen unterstreichen.
Gemeinschaft und Respekt: Scholz über die Bedeutung aller in der Gesellschaft
Alle Mitglieder der Gesellschaft seien unverzichtbar - vom Spitzenforscher bis zur Altenpflegerin, vom Polizisten bis zum Paketboten. Diese Vielfalt und der gegenseitige Respekt seien der Schlüssel, um Zukunftsängste zu überwinden.
Auch für die Sorgen der Menschen, die durch globale Ereignisse wie die Corona-Pandemie, den Krieg in Europa, die Einschränkung der Gaslieferungen durch Russland und Terroranschläge verstärkt wurden, zeigte der Bundeskanzler Verständnis.
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Die rapide Veränderung der Welt stelle Deutschland vor die Aufgabe, sich anzupassen und zu entwickeln. Der Bundeskanzler bleibt optimistisch: "Wir in Deutschland kommen da durch."
Unsere Welt ist unruhiger und rauer geworden. Sie verändert sich in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit.
Olaf Scholz, 2023
Investitionspläne und politische Herausforderungen
Im Mittelpunkt seiner Rede standen die geplanten Investitionen in die Zukunft des Landes. Angesichts der maroden Infrastruktur betonte der Bundeskanzler die Notwendigkeit von Investitionen in Straßen und Schienennetze.
Vor dem Hintergrund des weitreichenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts von Mitte November sei dies jedoch nicht einfach. Erschwert werden diese Pläne durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November, das die Umschichtung von 60 Milliarden Euro in den Haushalt 2021 für nichtig erklärt hat. Das Geld, das ursprünglich als Corona-Kredit bewilligt worden war, sollte für den Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden. Zugleich entschieden die Richter, dass der Staat keine Notkredite für spätere Jahre zurücklegen darf.
Scholz äußerte sich auch selbstkritisch zu den politischen Auseinandersetzungen des vergangenen Jahres, erkannte aber die Wichtigkeit von Debatten und fairen Kompromissen an:
Diskussionen über den richtigen Weg gehören dazu. Das Ringen um faire Kompromisse ebenfalls - auch wenn ich auf manch laute Debatte in den vergangenen Wochen und Monaten durchaus hätte verzichten können.
Olaf Scholz, 2023
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa