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Bewegung in der SPD-Führung

Kühnerts Rücktritt: Miersch soll als SPD-Generalsekretär folgen

  • Aktualisiert: 07.10.2024
  • 18:56 Uhr
  • dpa

Aus gesundheitlichen Gründen zieht sich Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär zurück: Wird jetzt das Feld für Matthias Miersch in der SPD-Spitze frei?

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SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll nach dpa-Informationen aus Parteikreisen neuer SPD-Generalsekretär werden. Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken schlugen Miersch kommissarisch als Nachfolger des zurückgetretenen Kevin Kühnert vor. Das Präsidium folgte der Empfehlung der Parteichefs einstimmig.

Matthias Miersch soll in der SPD in Kühnerts Fußstapfen treten

Der Parteilinke aus Niedersachsen ist ein erfahrener Politiker und Stratege. Er sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der parlamentarischen Linken in der SPD.

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2021. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung im Wahlkampf mit der Union erwartet.

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Der SPD-Generalsekretär versucht, Zweifel an der Eignung von Scholz als Kanzlerkandidat zu zerstreuen. Für den Regierungschef hat er aber auch einen Auftrag.

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Der SPD-Politiker gilt als entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den fossilen Energien. Er hatte federführend das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt. Vor Kurzem hatte Miersch erklärt, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen.

Der Jurist soll mit sofortiger Wirkung das Amt von Kevin Kühnert übernehmen, der sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurückzieht. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl verliert die SPD damit ihren wohl wichtigsten Wahlkampf-Manager. Ob Miersch diese Aufgabe voll übernehmen soll oder Parteichef Klingbeil einspringt, der hier schon Erfahrung hat, blieb zunächst offen.

Im Video: "Verdient größten Respekt": SPD-Vorsitz äußert sich zu Kevin Kühnerts Rücktritt

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