Falschinformationen

"Illegale Inhalte" auf X? EU-Kommission leitet Verfahren gegen Onlinedienst ein

Veröffentlicht: 18.12.2023
12:21 Uhr
Emre Bölükbasi

Die EU-Kommission hat wegen mehrerer Vorwürfe ein Verfahren gegen den Onlinedienst X eröffnet.© Monika Skolimowska/dpa

Es werden erneut schwere Vorwürfe gegen den Onlinedienst X erhoben - dieses Mal von der EU-Kommission. Unter anderem wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" leitete die Behörde nun Untersuchungen gegen die Plattform ein.

Das Wichtigste in Kürze

Die EU-Kommission startet ein Verfahren gegen die Online-Plattform X.
Der Onlinedienst könnte möglicherweise gegen mehrere Vorgaben verstoßen haben.
Unter anderem Falschinformationen zum Gaza-Krieg sind der EU ein Dorn im Auge.

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen den Onlinedienst X eingeleitet. Geprüft werden soll unter anderem, ob die Plattform gegen EU-Regeln zum Risikomanagement, zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher verstoßen hat, wie die Behörde am Montag (18. Dezember) mitteilte.

Laut der EU-Kommission sind ein Grund für die Eröffnung des Verfahrens die Beiträge auf der Plattform zum Gaza-Krieg. Dem Onlinedienst wird seit Langem vorgeworfen, nicht entschlossen genug gegen Falschinformationen und Hass vorzugehen. So hatte die EU-Kommission bereits bezüglich dieser Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg eine offizielle Anfrage an X gestellt. Einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) zufolge müssen Onlinedienste entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vorgehen.

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Das droht X jetzt

In dem formalen Verfahren wird die EU-Kommission die Einhaltung der EU-Vorschriften in Bezug auf die Verbreitung illegaler Inhalte unter die Lupe nehmen. Auch die Wirksamkeit der Maßnahmen gegen Informationsmanipulation und für mehr Transparenz sollen geprüft werden.

Laut der EU-Kommission wurde zum ersten Mal im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz ein Verfahren gegen eine Online-Plattform eröffnet. Am Ende der Durchsuchung kann X eine hohe Geldbuße drohen.