Regierungsbildung
Auf dem Weg zur neuen Regierung: Union und SPD haben Sondierungen begonnen
- Aktualisiert: 28.02.2025
- 12:21 Uhr
- dpa
Wahlgewinner Merz will möglichst bis Ostern eine neue Regierung bilden. Nicht einmal eine Woche nach der Wahl gehen die Sondierungen los.
Ein paar Minuten später als geplant haben Union und SPD in Berlin mit ihren ersten Gesprächen in größerer Runde zur Bildung einer schwarz-roten Bundesregierung begonnen. Von beiden Seiten nehmen dem Vernehmen nach je neun Vertreter an den Verhandlungen teil. Vor der Runde hatten sich die Spitzen von Union und SPD zunächst knapp eine Stunde lang in einer kleinen Runde ausgetauscht. Anschließend hatten sich beide Seiten kurz intern beraten.
Führende Vertreter der drei Parteien wie die Vorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU) und Lars Klingbeil (SPD) waren dazu am Morgen in Berlin in einem Gebäude des Bundestags, dem Jakob-Kaiser-Haus, eingetroffen. Nach dpa-Informationen sollte es bei dem ersten Treffen auch darum gehen, atmosphärische Unstimmigkeiten aus dem Wahlkampf und den Tagen nach der Wahl zu bereinigen.
Merz will Regierung bis Ostern
Für die Union sitzen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur neben CDU-Chef Merz der CSU-Vorsitzende Markus Söder sowie die Generalsekretäre Carsten Linnemann (CDU) und Martin Huber (CSU) am Tisch. Hinzu kommen Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien und CSU-Vize Dorothee Bär.
Für die SPD sondieren die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken, außerdem Verteidigungsminister Boris Pistorius und Arbeitsminister Hubertus Heil. Ebenfalls im Verhandlungsteam: Generalsekretär Matthias Miersch, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die beiden Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig und Anke Rehlinger sowie der Chef der NRW-SPD, Haushaltsexperte Achim Post.
Bei dem Treffen dürfte es vor allem darum gehen, erste grobe Linien und einen Zeitplan für das weitere Vorgehen abzustecken. Merz hat wiederholt deutlich gemacht, dass er angesichts der großen Herausforderungen keine Zeit verlieren und bis Ostern eine Regierung bilden möchte. Klingbeil betonte aber wiederholt, dass es keinen Automatismus einer Regierungsbeteiligung der SPD gebe.