CDU-Chef appelliert an junge Generation
"Dürfen von euch etwas erwarten": Merz wirbt wegen Bedrohungslage für Wehrpflicht
- Veröffentlicht: 14.11.2024
- 02:31 Uhr
- Franziska Hursach
Die Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt. Der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will eine schrittweise Rückführung - auch aufgrund der neuen Bedrohungslage durch Russland.
Das Wichtigste in Kürze
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz wirbt weiter für eine schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht und die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres.
Dabei soll nicht jeder eingezogen werden; nur der Personalbedarf, den Fachleute jährlich festlegen, soll über eine sogenannte Kontingentwehrpflicht gedeckt werden.
Generalinspekteur Breuer warnt, dass Russland in einigen Jahren wieder in der Lage sein könnte, die NATO anzugreifen, und fordert daher den raschen Aufbau einer Reserve von mindestens 100.000 Personen zur Sicherung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bereitet die junge Generation angesichts der aktuellen Bedrohungslage in Europa auf das CDU-Konzept eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres sowie eine mögliche Kontingentwehrpflicht vor.
Ihr lebt in einem Land, in dem ihr alle Chancen habt - so gut, wie in wenigen anderen Ländern der Welt.
Friedrich Merz, CDU
Der CDU-Chef sagte bei einem Kongress seiner Partei zur Wehrpflicht und zu einem Gesellschaftsjahr: "Heißt auch, wir können und wir dürfen von euch auch etwas erwarten." Man müsse darüber mit der jungen Generation offen kommunizieren.
Schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht geplant
Bereits im Mai hatte die CDU auch aufgrund der Personalnot der Bundeswehr eine Kehrtwende bei der Aussetzung der Wehrpflicht angekündigt. Die Partei plant, die Aussetzung schrittweise aufzuheben und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr zu überführen. Um die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken, fordert die CDU bis zur Umsetzung dieses Konzepts die Einführung einer Kontingentwehrpflicht.
Nicht jeder soll eingezogen werden
Beim Konzept der Kontingentwehrpflicht soll nicht jeder eingezogen werden, sondern lediglich so viele wie gerade gebraucht werden. Dabei legen Fachleute der Bundeswehr fest, wie hoch der Personalbedarf für ein Jahr ist. Nur wer zur Deckung des Personalbedarfs gebraucht wird, soll auch eingezogen werden. Für alle anderen könnte es dann ein "verpflichtendes Gesellschaftsjahr" geben.
Im Video: Asyl-Obergrenze und Wehrpflicht-Rückkehr: Das fordert die CSU
Die Wehrpflicht wurde 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt. Merz hob nun hervor, dass es um den Schutz der Freiheit gehe: "Frieden gibt's auf jedem Friedhof. Freiheit gibt es nur in offenen, demokratischen, liberalen Gesellschaften."
Generalinspekteur drängt zu Aufbau der Bundeswehr
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, betonte, dass Russland seine Streitkräfte in fünf bis acht Jahren so weit wiederhergestellt haben werde, dass ein groß angelegter Angriff auf NATO-Gebiet möglich sein könnte. Die Bundeswehr müsse bis Ende des Jahrzehnts in der Lage sein, Deutschland zu verteidigen.
Zunächst müsse eine Reserve aufgebaut werden, die "mindestens 100.000 Männer und Frauen umfasst. Das muss uns gelingen und es muss uns vor allen Dingen schnell gelingen", forderte Breuer als höchster Soldat der Bundeswehr. Die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands hänge "an diesem Faden", erklärte er.
Breuer warnte er angesichts der weitgehend gestoppten Haushaltsberatungen nach dem Scheitern der Ampel: "Wir können uns jetzt nicht zurücklehnen und sagen, wir warten mal, bis die Rahmenbedingungen irgendwann geschaffen sind".
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa