Dritte Amtszeit für Donald Trump? Diese Schlupflöcher könnte es geben

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Donald Trump hat kürzlich erneut das Interesse an einer dritten Amtszeit als US-Präsident bekundet. Obwohl die US-Verfassung klar festlegt, dass "niemand mehr als zweimal gewählt werden darf", hat Trump in einem Interview mit NBC angedeutet, dass es Methoden geben könnte, dies zu umgehen. Er sagte: "Ich mache keine Scherze… viele Leute wollen, dass ich das mache." Trotz seiner Aussagen bleibt unklar, ob es tatsächlich realistische Wege gibt, dieses Ziel zu erreichen.

Die US-Verfassung, genauer gesagt der 22. Zusatzartikel, verbietet eindeutig eine dritte Amtszeit für einen Präsidenten. Um die Verfassung zu ändern, wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses sowie die Zustimmung von drei Vierteln der staatlichen Regierungen erforderlich. Trumps Republikanische Partei kontrolliert zwar den Kongress, aber nicht mit der erforderlichen Mehrheit.

Diese Schlupflöcher könnte es für Trump geben

Einige Unterstützer:innen Trumps behaupten jedoch, es gäbe ein ungetestetes Schlupfloch in der Verfassung. Sie argumentieren, dass der 22. Zusatzartikel nur die Wahl für mehr als zwei Amtszeiten verbietet, nicht aber die "Nachfolge". Nach dieser Theorie könnte Trump als Vizepräsidentschaftskandidat in der Wahl 2028 antreten und dann durch Rücktritt des gewählten Präsidenten, möglicherweise sein aktueller Vize JD Vance, ins Amt gelangen. Steve Bannon, ein ehemaliger Berater Trumps, glaubt laut der "BBC" an diese Möglichkeit und sagte, es gäbe "einige Alternativen", um dies zu erreichen.

Ein weiterer Vorschlag kam von Andy Ogles, einem Republikaner im Repräsentantenhaus, der eine Verfassungsänderung forderte, um einem Präsidenten bis zu drei Amtszeiten zu ermöglichen – jedoch nicht aufeinanderfolgend. Dieser Vorschlag würde nur Trump betreffen, da er in 2016 gewonnen, 2020 verloren und 2024 erneut gewonnen hätte.

Widerstand gegen Trumps Pläne

Trumps Pläne stoßen jedoch auf erheblichen Widerstand. Demokraten kritisieren seine Ambitionen scharf. Daniel Goldman, ein Abgeordneter aus New York, bezeichnete Trumps Bestrebungen als einen Versuch, die Demokratie zu gefährden: "Dies ist eine weitere Eskalation in seinem klaren Bemühen, die Regierung zu übernehmen und unsere Demokratie zu demontieren." Auch innerhalb seiner eigenen Partei gibt es Vorbehalte; Senator Markwayne Mullin aus Oklahoma lehnt eine Verfassungsänderung ab.

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Rechtliche Expert:innen weisen darauf hin, dass es keine glaubwürdigen Argumente für eine dritte Amtszeit gibt. Derek Muller von der Universität Notre Dame betont gegenüber der BBC, dass der 12. Zusatzartikel der Verfassung besagt: "Keine Person, die verfassungsrechtlich nicht für das Amt des Präsidenten wählbar ist, darf für das Amt des Vizepräsidenten wählbar sein." Damit wäre Trump als Vizepräsidentschaftskandidat ausgeschlossen.

Folgt Donald Trump auf Delano Roosevelt

In der Geschichte der USA hat nur Franklin Delano Roosevelt mehr als zwei Amtszeiten gedient. Er wurde viermal gewählt und starb während seiner vierten Amtszeit im Jahr 1945. Die Herausforderungen seiner Zeit – die Große Depression und der Zweite Weltkrieg – führten dazu, dass seine verlängerte Präsidentschaft akzeptiert wurde. Nach Roosevelt wurde die Tradition von zwei Amtszeiten in den 1950er Jahren gesetzlich verankert.

• Verwendete Quellen:
• BBC: "Can Trump serve a third term as US president?"