BSW zerfleischt sich selbst: Wagenknecht kritisiert Thüringer Landeschefs

Im Kampf um die Thüringer BSW-Spitze kritisiert die Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht die bisherige Landeschefin Katja Wolf und deren Co-Vorsitzenden Steffen Schütz. Sie sei "erstaunt über die erneute Kandidatur", sagte Wagenknecht dem "Stern". "Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist."

Wolf ist Finanzministerin, Schütz ist Infrastrukturminister. Die Mitglieder des Thüringer BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) entscheiden am 26. April bei einem Landesparteitag über die Spitze des Landesverbands. Wolf und Schütz müssen dabei mit Konkurrenz rechnen. Die BSW-Abgeordnete Anke Wirsing will für den Parteivorsitz kandidieren.

Wagenknecht für Trennung von Partei- und Regierungsämtern

"Wir werden in Zukunft sehr viel mehr Mitglieder aufnehmen", sagte Wagenknecht. "Auch deshalb braucht es Vorsitzende, die sich auf den Parteiaufbau konzentrieren können."

"Ich würde nicht kandidieren, wenn ich das Gefühl habe, die Partei entwickelt sich inhaltlich in eine ganz, ganz andere Richtung als eine, für die ich stehen könnte", sagte Landeschefin Wolf kürzlich. Wolf betonte, sie halte eine Trennung der Ämter zum jetzigen Zeitpunkt für falsch.

Es ist nicht das erste Mal, dass es zwischen der Parteiführung in Berlin und der Thüringer Spitze des Landesverbands knirscht. Schon während der Verhandlungen zur Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD hatte Parteigründerin Sahra Wagenknecht persönlich immer wieder dazwischengefunkt. Vor allem beim Thema Krieg und Frieden gab es kontroverse Diskussionen.

Crumbach tritt als BSW-Landeschef von Brandenburg zurück

Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach will als BSW-Landeschef abtreten. Der Vize-Ministerpräsident sagte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch (16. April), der Grund sei die Doppelbelastung beider Aufgaben. Zuvor berichtete die "Welt" darüber.

"Es ist nicht nur wahnsinnig herausfordernd, sondern auch sehr schön und erfüllend, Landesvorsitzender in unserer Partei sein zu dürfen", sagte Crumbach. "Gleichzeitig habe ich auf Dauer nicht die Kraft, mich als Minister der Finanzen und für Europa sowie als stellvertretender Ministerpräsident um die Menschen im Land und um das Vorantreiben des Parteiaufbaus zu kümmern."

Co-Vorsitzende Ali lobt Crumbach für dessen Entscheidung

Die Co-BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali hält den Schritt von Crumbach für notwendig: "Eine Trennung von Ministeramt und Parteiamt ist üblich und auch sinnvoll", sagte sie der "Welt". "Es braucht einen kritischen Austausch zwischen Regierung und Partei. Das ist nicht möglich, wenn die Ämter in Personalunion ausgeübt werden."

Crumbach will nach eigenen Angaben voraussichtlich auf einem Parteitag im Spätsommer oder Herbst sein Amt als Landesvorsitzender zur Verfügung stellen.