Verwendung von NS-Vokabular: Anklage gegen AfD-Höcke

Himmelhochjauchzend - zu Tode betrübt. Ein Spruch, der derzeit zu niemandem besser passt als zur AfD. Auf der einen Seite befindet sich die Partei laut Umfragen im Höhenflug. Auf der anderen Seite erhebt die Staatsanwaltschaft Klage gegen Thüringens AfD-Chef Höcke wegen der Verwendung eines Slogans der nationalsozialistischen SA während einer Partei-Veranstaltung.

Im Video: Verfassungsschutz stuft AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung ein

Höcke wusste nichts vom Verbot des Ausdrucks

Merseburg, AfD-Wahlkampfveranstaltung: Vor rund 250 Zuhörer:innen soll Björn Höcke 2021 den verbotenen Ausdruck "Alles für Deutschland" der Sturmabteilung (SA) der NSDAP benutzt haben. Natürlich bestreitet er die strafrechtliche Relevanz seiner Äußerung - obwohl der studierte Geschichtslehrer laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) von der Herkunft und Bedeutung der Losung der NSDAP gewusst habe. Die Staatsanwaltschaft sieht genügend Gründe, dem Rechtsaußen das öffentliche Verwenden von Kennzeichen einer früheren nationalsozialistischen Organisation vorzuwerfen. Natürlich gelte bis zu einem Urteil auch für Höcke die Unschuldsvermutung.

Der Afd-Landesverband Thüringen, dessen Chef Höcke ist, wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet. Um die Anklageerhebung allerdings zu ermöglichen, hatte der Justizausschuss im Thüringer Landtag die Aufhebung von Höckes Immunität als Landtagsabgeordneter erweitert.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa
• Zeit: "Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Björn Höcke"