AfD im Bundestag
Alice Weidel: "Diese Regierung hasst Deutschland"
- Veröffentlicht: 01.02.2024
- 17:12 Uhr
- Olivia Kowalak
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel übte bei der Generaldebatte im Bundestag scharfe Kritik am Regierungskurs der Ampel-Koalition. Die Chefin der Partei auf dem rechten Flügel sprach außerdem von einer "Verleumdungskampagne" gegen die AfD.
Das Wichtigste in Kürze
AfD-Vorsitzende Alice Weidel teilte im Bundestag heftig gegen die Ampel-Regierung aus.
Unter anderem warf sie der Koalition "Deutschlandhass" vor und sprach von einer "Schneise der Verwüstung".
Weidel griff Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Zusammenhang mit "Verleumdungskampagnen" gegen die AfD an.
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Bei der Generaldebatte im Bundestag zeigte sich die Opposition von rechtsaußen von ihrer angriffslustigen Seite. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am 31. Januar schrieb, ließ die AfD-Chefin Alice Weidel kein gutes Haar an der Ampel-Regierung.
"Diese Regierung hasst Deutschland", sagte die Rechtspopulistin am Mittwoch über Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Minister:innen. Die Bundesregierung ziehe eine "Schneise der Verwüstung" durch das Land.
Weidel sieht AfD als Opfer von "Verleumdungskampagne"
"Es brennt in Deutschland", führte die AfD-Vorsitzende weiter aus. "Und die Regierung aus überforderten Fehlbesetzungen und starrsinnigen Ideologen ist der Brandstifter. Die geschundenen Leistungsträger dieses Landes gehen auf die Straße." Auch erzürnte sich Weidel über die "beispiellose Verleumdungskampagne" gegen die AfD und warf dem Bundespräsidenten eine unangemessene Wortwahl vor: "Der Bundespräsident bezeichnet AfD-Wähler als Ratten."
Damit nahm sie Bezug auf Aussagen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier von vergangenem Montag (29. Januar). Steinmeier rief zu einem breiten Bündnis für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf. "Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen", lauteten seine genauen Worte. Dies müsse quer durch Unternehmen, Kultur und Gesellschaft deutlich werden.
In den vergangenen Tagen hatten Hunderttausende in vielen Städten gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD demonstriert. Auslöser war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam mit einigen AfD-Politikern sowie einzelnen Mitgliedern der CDU und der sehr konservativen Werteunion. Dabei ging es nach Angaben von Teilnehmer:innen um das Konzept der sogenannten Remigration. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa