Union nun doch dafür
Was ist das Klimageld? Und wann könnte es kommen?
- Veröffentlicht: 27.02.2025
- 14:38 Uhr
- Angela Kolbe
Die Ampel-Koalition hat es versäumt, das Klimageld auf den Weg zu bringen. Nun konnten sich Vertreter:innen der Union für das Vorhaben erwärmen.
Die Idee des Klimagelds: Durch die CO₂-Steuer generiert der Staat Einnahmen durch Personen, die beispielsweise ihr Auto mit fossilen Brennstoffen betanken. Diese Einnahmen sollen zumindest teilweise in Form des Klimagelds an die Bürger:innen zurückgezahlt werden. Unterm Strich sollen so diejenigen Geld zurückbekommen, die wenig bis kaum CO₂ verursachen. Wie hoch das Klimageld ausfallen könnte? Mehr dazu im Clip:
Soziale Umverteilung: Wer besonders vom Klimageld profitiert
Das Klimageld soll an alle Bürger:innen ausgezahlt werden. Wer durch seinen Konsum wenig CO₂ verursacht, hat durch das Klimageld eine positive Bilanz – während Menschen, die viel CO₂ verursachen, durch die CO₂-Steuer mehr Geld eingezahlt haben, als sie letztendlich zurückbekommen. Ein System, das laut der "Berliner Morgenpost" sowohl einen Anreiz für klimafreundliches Verhalten schaffen, als auch einen sozialen Umverteilungseffekt erzielen soll. Der Hintergrund: Menschen mit geringem Einkommen produzieren für gewöhnlich auch weniger CO₂ und profitieren somit mehr vom Klimageld. Die SPD sprach sich zuletzt dafür aus, diesen Effekt mit größeren Auszahlungssummen für Einkommensschwache noch zusätzlich zu verstärken. Dies wäre allerdings mit einem höheren bürokratischen Aufwand verbunden.
Bis zur Auszahlung des Klimagelds ist Geduld gefragt
Im Koalitionsvertrag der Ampel wurde festgehalten, dass eine Auszahlung des Klimagelds bis 2027 technisch machbar sein soll. Noch im Januar hieß es, die entsprechenden Kräfte würden mit Hochdruck am Einrichten der technischen Voraussetzungen für einen Auszahlungsmechanismus arbeiten, wie damals die "Tagesschau" berichtete. Die Ampel, die die Auszahlung des Klimagelds in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatte, gibt es nun jedoch nicht mehr. Was bedeutet das generell für das Klimageld? In den Wahlprogrammen kurz vor den vorgezogenen Bundestagswahlen fand das Klimageld kaum Erwähnung.
Chancen auf Klimageld steigen durch Zustimmung der Union
Laut Frankfurter Rundschau sprach die CDU in ihrem Wahlprogramm zwar von einem "sozialen Ausgleich", um Verbraucher:innen und Unternehmen zu entlasten. Zunächst wolle man sich aber auf die Senkung der Stromsteuer und Netzentgelte beim Strom fokussieren.
Vor der Bundestagswahl kam es jedoch zu einem überraschenden Statement von CDU-Chef Friedrich Merz: Dieser teilte im TV-Duell mit dem noch amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz mit, das Klimageld einführen zu wollen. Wie Merz laut dem BR24 weiter ausführte, sei dies der richtige Weg zur Klimaneutralität und mehr sozialer Gerechtigkeit. Ob in welcher Form das Klimageld tatsächlich ausgezahlt wird, steht vor der Bildung einer neuen Regierung jedoch noch in den Sternen.
- Verwendete Quellen:
- Berliner Morgenpost: "Union plötzlich dafür: Klimageld – Was ist das überhaupt?"
- Frankfurter Rundschau: "Höchstgewinne durch den CO₂-Preis – das Klimageld bleibt wohl ein Wunschtraum"
- BR24: "Kanzler-Duell: Merz sagt Klimageld zu"